Öffentliche Gemeinderatssitzung / 2020 - 06

Am Donnerstag, 23.07.2020, fand im großen Saal der Kulturhalle eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

 

  1. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Bebauungsplan „Rettungswache-Stockwiesen“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB ohne Umweltprüfung

-        Aufstellungsbeschluss

-        Vorstellung und Billigung Vorentwurf

-        Beteiligung der Öffentlichkeit

-        Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Bei 18 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 4 Enthaltungen stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.

3. Gemeinde Remchingen Jahresabschluss 2016 mit Rechenschaftsbericht

Bei 20 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.

4. Gemeindewerk Remchingen Jahresabschluss 2016 mit Rechenschaftsbericht

Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.

5. Sanierungsgebiet „Wilferdingen II“

  • Auftragsvergabe „Asphaltarbeiten Pforzheimer Straße“ (Restfläche)

Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.

6. Gebührenerhebung für die Kinderbetreuung in den Kindergärten, der Kernzeit- und Hausaufgabenbetreuung für den Monat Juni 2020

Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.

7. Elternbeiträge für die Kinderbetreuungseinrichtungen in Remchingen (Kindergartenbeiträge) ab September 2020

Bei 15 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.

8. Anpassung der Entgelte für Kernzeit-, Hausaufgaben- und Ferienbetreuung

Bei einer Gegenstimme stimmte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag zu.

9. Informationen

10. Fragen des Gemeinderates

 

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