Öffentliche Gemeinderatssitzung / 07-2018

Am Donnerstag, 19.07.2018, fand im Sitzungssaal der Kulturhalle Remchingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1            Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2            Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik und der Verkehrsunfallstatistik 2017 für

              die Gemeinde Remchingen

Es wird auf den entsprechenden Artikel der angehängten Pressemitteilung verwiesen.

3            Neubau Rathaus
              - Auftragsvergabe "Rauchschürzen"

Die Vergabe erfolgte gemäß dem Verwaltungsvorschlag.

4            Neugestaltung San-Biagio-Platani-Platz
              - Auftragsvergabe Pflasterarbeiten

Die Vergabe erfolgte gemäß dem Verwaltungsvorschlag.

5            Ein Jahr Kinderfreundliche Kommune Remchingen

Es wird auf den entsprechenden Artikel der angehängten Pressemitteilung verwiesen.

6            Kindertagesstätte Mosaik
              -Angliederung einer zusätzlichen U3-Gruppe

Bei einer Gegenstimme stimmte der Gemeinderat für eine Verwirklichung in Modulbauweise zu.

7            Errichtung eines Naturkindergartens

Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Einrichtung eines Naturkindergartens zum 01.03.2019 zu.

8            Anpassung der Entgelte für Kernzeit- , Hausaufgaben- und Ferienbetreuung

Einstimmig stimmte der Gemeinderat einer Gebührenanhebung zu.

9            Antrag CDU: Bessere Kennzeichnung der 30-er Zonen

Bei vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen stimmte der Gemeinderat für eine Prüfung der Verwaltung an welchen Punkten Tempo 30 Markierungen auf der Fahrbahn aufgebracht werden sollten oder ob sogar eine wirkungsvollere Maßnahme möglich und sinnvoll ist.

10          Einrichtung einer Teilzeitstelle im Gemeindevollzugsdienst

Bei 2 Gegenstimmen stimmte der Gemeinderat dem Verwaltungsvorschlag und der Schaffung einer Teilzeitstelle einer Gemeindevollzugsbediensteten zu.

11          Bauvoranfrage - Abbruch des bestehenden Verwaltungs- und Fabrikgebäudes, Neubau

              eines Wohn-, Geschäfts- sowie Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage auf Grundstück

              Flst. Nr. 5234, Remchinger Str. 1, Remchingen-Wilferdingen

Beschlussfassung zu 1.

Bei 1 Ja-Stimme und 3 Enthaltungen lehnte der Gemeinderat eine viergeschossige Bebauung für das Wohn- und Geschäftshaus an der B 10 ab.

Beschlussfassung zu 2.

Bei 1 Enthaltung stimmte der Gemeinderat einer dreigeschossigen Bebauung für das Mehrfamilienhaus in der Remchinger Straße zu.

Beschlussfassung zu 4.

Bei 1 Ja-Stimme und 21 Nein-Stimmen lehnte der Gemeinderat eine Befreiung bzw. Abweichung von der erforderlichen Stellplatzzahl ab.

12          Umstellung der Haushaltsführung auf Doppelhaushalte

Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Einführung von Doppelhaushalten zum Haushaltsjahr 2019/2020.

13          Informationen

13.1       Spendenliste April - Juli 2018

Einstimmig beschloss der Gemeinderat die im Umlaufverfahren bekanntgegebene Spendenliste laut Anlage.

14          Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

15          Fragen des Gemeinderates

Downloads

Verwaltung

Die Mitarbeiter der Gemeinde­verwaltung sind gern für Sie da:


Organigramm (2018)


Rathaus Wilferdingen

Bürgermeister, Bürgerbüro, Hauptamt, Bauamt, Grundbucheinsichtsstelle, Gewerbeamt, Sozialamt, Sozialversicherungsstelle

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Telefon: 07232 7979-0
Telefax: 07232 7979-23

Öffnungszeiten


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Rechnungs- und Steueramt, Gemeindekasse, Standesamt

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Telefon: 07232 7979-41
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Öffnungszeiten Bürgerbüro

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Montag:
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Donnerstag:
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Öffnungszeiten der Rathäuser Wilferdingen und Singen

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Donnerstag:
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