Öffentliche Gemeinderatssitzung / 06 - 2019

Am Donnerstag, 16.05.2019, 19.30 Uhr, fand im Sitzungssaal der Kulturhalle eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner
  2. Zustimmung des Gemeinderats zu den Wahlen des Feuerwehrkommandanten Remchingen sowie von dessen 1. Stellvertreter

    Einstimmig stimmte der Gemeinderat den beiden Wahlen gemäß § 8 (2) FwG BW zu.

  3. Erweiterung Altenpflegeheim Remchingen

        - Vorstellung Entwurfsplanung

        Einstimmig stimmte der Gemeinderat der vorliegenden Entwurfsplanung zu.

  1. Forstangelegenheiten

        - Vollzug Waldhaushalt 2018

        - Forstneuorganisation

        Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

  1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2019/2020

    Bei einer Gegenstimme und 22 Ja-Stimmen wurde der Beschlussvorlage zugestimmt.

  2. Freibadsanierung

        - Auftragsvergabe

        Bei einer Enthaltung und 22 Ja-Stimmen wurde der Beschlussvorlage zugestimmt.

  1. GPA Prüfungsbericht 
    1. Einstimmig stimmte der Gemeinderat zu, dass abweichend vom TVöD im Rahmen von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen auch die Vereinbarung von Festvergütungen möglich ist.

     

    1. Bei einer Enthaltung und 22 Ja-Stimmen stimmte der Gemeinderat zu, die Elternbeiträge für eine Ganztagesbetreuung an einzelnen Tagen –bis zur förmlichen Festlegung bei der nächsten Anpassung- aufgrund den festgelegten Sätzen zu berechnen und entsprechend zu erheben.

     

    1. Einstimmig beschloss der Gemeinderat weiterhin die Gewährung des Nachlass für die beiden Fußballvereine, in der Form, dass diese für den Wasserbezug zur Platzbewässerung nur 0,24€/cbm bezahlen müssen. Die Verbuchung soll in der bisherigen Form beibehalten werden.

     

    1. Der Gemeinderat nahm den Prüfbericht der GPA zur Kenntnis und stimmte bei drei Enthaltungen und 20 Ja-Stimmen der beigefügten Beantwortung zu.

 

8.Diakoniestation Remchingen e. V.

        8.1 Vorstellung Erweiterungspläne

              Einstimmig zur Kenntnis genommen.

        8.2 Anpassung Erbbaurecht, Vereinbarung Grundstücksnutzung

              Einstimmig stimmte der Gemeinderat dem beigefügten Vereinbarungsentwurf

              über die Änderung bzw. Neufassung des Erbbauvertrages zu.

   9. Neubau Kindergarten

       Einstimmig beschloss der Gemeinderat den Neubau eines Kindergartens mit

       ca. 100 Plätzen.

 10. Kinderfreundliche Kommune – Umgestaltung San-Biagio-Platani-Platz

       - Vorstellung Entwurfskonzept "Buchstabenspielplatz"

       - Auftragsvergabe

      Bei 2 Enthaltungen und 21 Ja-Stimmen wurde der Beschlussvorlage zugestimmt.

  1. Umsetzung der

        Maßnahme 4 Einrichtung eines Familien-, Kinder- und Jugendbüros

        Maßnahme 5 Aufbau eines Bildungsnetzwerkes

        aus dem Aktionsplan "Kinderfreundliche Kommune Remchingen"

      Dieser Punkt wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

  1. Informationen
  2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  3. Fragen des Gemeinderates
 
 

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