Öffentliche Gemeinderatssitzung / 01-2019

Am Donnerstag, 17.01.2019, fand im Sitzungssaal der Kulturhalle Remchingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner

2. Ausscheiden von Herrn Theo Müller aus dem Gemeinderat

Einstimmig stellte der Gemeinderat fest, dass ein wichtiger Grund nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 GemO vorliegt.

3. Nachrücken von Herrn Markus Gartner in den Gemeinderat

Einstimmig stellte der Gemeinderat fest, dass kein Hinderungsgrund gemäß § 29 Abs. 1 GemO vorliegt, der gegen ein Einrücken von Markus Gartner in den Gemeinderat spricht.

4. Neubesetzung der beschließenden Ausschüsse und Gremien des Gemeinderates

Bei 1 Enthaltung stimmte der Gemeinderat der Besetzungsliste zu.

5. Neubau Rathaus

        - Auftragsvergabe "Malerarbeiten"

Einstimmig stimmte der Gemeinderat einer Zuschlagserteilung an die Fa. Wind GmbH, 76833 Knöringen, zum Angebotspreis von 73.554,50 € (brutto) zu.

6. Erweiterung HRB Nöttingen

        - Auftragsvergabe "Elektroarbeiten"

Einstimmig stimmte der Gemeinderat einer Zuschlagserteilung an die Fa. Meitec GmbH, 79353 Bahlingen, zum Angebotspreis von 277.989,63 € (brutto) zu.

7. Bebauungsplan "Buchwaldwiesen, Änderung östlich des Ahornwegs" im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB ohne Umweltprüfung

        - Abwägung

        - Beschlussfassung

Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Änderung des Bebauungsplans „Buchwaldwiesen, Änderung östlich des Ahornweges“ im beschleunigten Verfahren als Satzung.

8. Bebauungsplan "Karlsbader Straße 8-10" im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB ohne Umweltprüfung

        - Abwägung Vorentwurf

        - Billigung des Entwurfs durch den Gemeinderat

        - Auslegungsbeschluss durch den Gemeinderat

Einstimmig beschloss der Gemeinderat den Entwurf in der vorliegenden Fassung, die durchzuführende Behördenbeteiligung und die Beteiligung der Öffentlichkeit nach dem BauGB.

9. Informationen

9.1. Spendenliste April 2018 - Januar 2019

Der Spendenliste wurde zugestimmt.

10. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

11. Fragen des Gemeinderates