Öffentliche Gemeinderatssitzung / 01-2018

Am Donnerstag, 18.01.2018, fand im Sitzungssaal der Kulturhalle Remchingen eine öffentliche Gemeinderatssitzung mit folgender Tagesordnung statt:

1. Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner

Fragen erfolgten zur ehemaligen Darmsbacher Flüchtlingsunterkunft, zu auch nach der B 10-Sanierung durchgestrichenen Schildern nach Pforzheim und zur Autobahn sowie über während des Unwetters in den Pfinzlauf gestürzte Bäume.

Weitere Wortmeldungen gab es zur lärmschutz-Iniative, zur Sperrung der L 339 zwischen Remchingen und Keltern sowie der Nöttinger Ersatz-Bushaltestelle an der Ellmendinger Straße und dem Postbriefkasten an der Hauptstraße 95.

2. Neubau Rathaus

2.1. Auftragsvergabe Malerarbeiten I

Für rund 134 000 Euro (knapp 17 000 Euro über der Kostenberechnung) vergaben die Räte das erste Gewerk der Malerarbeiten, das sich vor allem auf die Bodenbeschichtung im Untergeschoss und auf die Wanddämmung bezieht, an eine Firma aus Chemnitz.

2.2. Auftragsvergabe Trockenarbeiten mit Holztüren< /p>

Kein Angebot hatte die Gemeinde für das Gewerk Trockenbauarbeiten mit Holztüren erhalten. Daraufhin sei die Gemeinde selbst auf zwei Firmen zugegangen und konnte bei einem Unternehmen aus Fellbach ein Angebot über rund 307.000 Euro erreichen, was gegenüber der Kostenrechnung eine Budgetunterschreitung von 5.000 Euro bedeutet.

2.3. Auftragsvergabe Trockenbauarbeiten – abgehängte Decken

Dasselbe Unternehmen reichte beim Gewerk Trockenbauarbeiten – abgehängte Decken mit rund 58 000 Euro und 8 000 Euro über der Kostenberechnung) das günstigste Angebot ein, weshalb Becker über mögliche Synergieeffekte freute.

Die anwesenden Gemeinderäte stimmten den Vergaben zu, während sich Lothar Wolf (fraktionslos) zu allen drei Punkten enthielt.

3. Verpflichtung von Bürgermeister Luca Wilhelm Prayon für seine zweite Amtszeit

Dieter Walch (CDU) beantragte zu Beginn der Sitzung, den Punkt vorzuziehen, was er angemessen finde. Dem stimmten die anderen Räte geschlossen zu. Für eine zweite Runde als Bürgermeister von Remchingen verpflichtete Schultes-Stellvertreter Kurt Ebel den wiedergewählten Luca Wilhelm Prayon.


4. Antrag des TBW auf Zuschuss zur Sanierung der Außenanlage nach den Vereinsförderrichtlinien

Dem Antrag wurde einstimmig entsprochen.


5. Informationen

Prayon informierte während der Sitzung, dass der Petitionsausschuss des Landtages Mitte Dezember das noch offene Petitionsverfahren des Bürgervereins für Demokratie und Bürgerbeteiligung gegen die Gemeinderatsbeschlüsse zum Rathausneubau und Pflegeheim-Pachtvertrag abgeschlossen und der Petition keinen Erfolg zugesprochen habe.

Das Altenpflegeheim befindet seit diesem Januar als kommunale Einrichtung unter der Regie der Gemeinde.


6. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse

7. Fragen des Gemeinderates

 

 

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